Daniel und Tim reden in dieser Folge über eine recht aktuelle Entscheidung des BGHs. Es geht um den Rücktritt von einem versuchten Mord. Schwerpunkt der Entscheidung ist die Frage, wann ein Rücktritt freiwillig ist.

Die Entscheidung vom 10.01.2024 findet ihr unter diesem Aktenzeichen: 6 StR 324/23

Wir besprechen heute eine Entscheidung des BayObLG vom 08.04.2024 (Az: 230 StRR 39/24). Es geht darin bereist um das brandneue KCanG.

Wie kann es sein, dass ein Obergericht bereits 8 Tage nach Inkrafttreten eines Gesetzes hierüber entscheidet? Das klären wir in dieser Folge.

Wir? Ja, denn heute werde ich von Daniel unterstützt.

Melanie Müller soll den Hitlergruß gezeigt haben? Zeit, dass wir uns den dahinter stehenden Straftatbestand mal näher ansehen...

Hier die versprochene Links:

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/extremismus/vereinsverbote/vereinsverbote-node.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot#Parteiverbote_in_Deutschland

https://www.bild.de/video/clip/leipzig-regional/neues-video-beweist-hier-zeigt-melanie-mueller-den-hitlergruss-81460522.bild.html

https://www.youtube.com/watch?v=gElfpOwcySI

Im Juli 2024 hat das Bundesinnenministerium das als rechtsextrem geltende Magazin Compact verboten. Kurz danach hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot wieder aufgehoben.

Was das Verbot falsch? Hat Compact gewonnen?

Diesen und weiteren Fragen widme ich mich in dieser Folge.